Immunität Aufgehoben

 

Die parlamentarische Immunität sechs Abgeordneter der Goldenen Morgenröte wurde heute, zum Großteil einstimmig, aufgehoben. In drei Fällen gab ein unabhängiger Parlamentarier ungültige Stimmzettel ab, während in einem Fall ein Abgeordneter der rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen mit „Anwesend“ gestimmt hat.

Wie immer versuchten die Abgeordneten der Goldenen Morgenröte auch diese Abstimmung auszunutzen, konnten sich jedoch nicht auf eine gemeinsame Vorgehensweise einigen. So forderten zwei der Abgeordneten die Aufhebung ihrer Immunität, damit sie vor Gericht ihre Unschuld beweisen könnten, während Ilias Kasidiaris die Legitimität des Verfahrens anzweifelte.

Kasidiaris war vor einigen Wochen weltweit aufgefallen als er, das Gericht verlassend, Journalisten angriff.